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Stellungnahme Dr. Rainer Balzer MdL zur Kleinen Anfrage Drucksache 16 6411 vom 07.06.2019


Stellungnahme des stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Balzer MdL, zur Kleinen Anfrage (Drucksache 16/6411 vom 7. Juni 2019) zur Staatsangehörigkeit und den Ausbildungsorten der Künstler in Baden-Württemberg:
 
Mit einer gewissen Verwunderung habe ich registriert, welche deutschlandweiten Wellen meine gemeinsam mit dem Abgeordneten Klaus Dürr an die Landesregierung gerichtete Kleine Anfrage (Drucksache 16/6411 vom 7. Juni 2019) zur Staatsangehörigkeit und den Ausbildungsorten der Künstler in Baden-Württemberg geschlagen hat. Das überwältigende mediale Interesse bis hin zur angekündigten Demonstration am morgigen Samstag in Stuttgart belegen, dass die AfD-Fraktion damit eine Frage von hohem öffentlichem Belang aufgeworfen hat.
 
Für Verwunderung hat dabei vor allem der Umstand gesorgt, dass sowohl in den Medien und der interessierten Öffentlichkeit, besonders aber unter den Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und FDP keine Klarheit darüber zu herrschen scheint, dass es sich bei einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung um die Ermittlung von Zahlenangaben handelt, die auf andere Weise nicht zu erlangen sind und keinerlei Wertungsmöglichkeit von Dritten nach sich ziehen können. Wer derartige Interpretationen vornimmt, begibt sich auf das intellektuelle Niveau von Kristallkugel und Kaffeesatzleserei.
 
Derartige Kleine und Große Anfragen werden im Laufe einer Legislaturperiode über 10.000 Mal von allen Parteien gestellt und dienen schlicht und ergreifend der Information. Die statistische Erhebung des Anteils ausländischer Spitzenkünstler an staatlichen Theatern und Opernhäusern sowie in den Klangkörpern des Landes Baden-Württemberg zielt einzig und allein darauf ab, sich einen Überblick über die immer geringer werdenden Engagements deutscher Absolventen zu erarbeiten. Welche Ursachen und Möglichkeiten der Verbesserung können abgeleitet werden? Dies kann eine politische Initiative zur Förderung deutscher Nachwuchstalente sowie der musischen Breitenförderung nach sich ziehen.
 
Das Ziel der künstlerischen Ausbildung in Deutschland und in Baden-Württemberg muss ein hohes, weltweiten Ansprüchen genügendes Leistungsniveau sein. Dies ist derzeit offensichtlich nicht der Fall, wie man an den Beschäftigungsverhältnissen an den Bühnen der Welt erkennen kann. In Abhängigkeit der Ergebnisse der Anfrage muss möglicherweise über Änderungen in den Bildungsplänen im Bereich Musik und Kunst in Baden-Württemberg nachgedacht werden. Dies kann dem Erhalt der kulturellen Traditionen in Deutschland dienen und soll die Kreativität und Fertigkeit der deutscher Musik- und Kulturschaffender weiter entwickeln.
 
Die Kleine Anfrage zielt mitnichten darauf ab, die Kulturlandschaft Deutschlands von „Migranten“ zu bereinigen, wie dies der unsägliche Beitrag „Scharfe Kritik an AfD-Anfrage zur Kultur“ der „Stuttgarter Nachrichten“ vom 27. Juni 2019 suggeriert und sich dabei nicht einmal zu schade ist, für ausländische Kulturschaffende Begrifflichkeiten wie „Migrant“ oder „Flüchtling“ zusammenhanglos in die Debatte zu werfen. Dass manche Abgeordnete anderer Parteien diese Steilvorlage nutzen, um ohne Sinn und Verstand Hass und Hetze über der AfD auszuschütten, verstehe wer will. Möglicherweise ist dies ein misslungener Versuch, sich gegen die akkurate parlamentarische Arbeit der AfD zur Wehr zu setzen.
 
Wir schätzen die ausländischen Kulturschaffenden sehr. Offensichtlich ist deren künstlerisches Niveau exzellent, anscheinend im Gegensatz zu manchem deutschen Nachwuchs in der baden-württembergischen Kulturszene. Dass daraus Abgeordneten und Journalisten – ungeachtet der ihnen vorliegenden Informationen aus der Kleinen Anfrage – „Stimmungen gegen Migranten“ erkennen oder gar einen „nationalsozialistischen Reinigungsprozess in der nationalen Kulturszene“ identifizieren wollen, spricht bestenfalls für deren eingeschränkte und abstruse Gedankenwelt.
 
Abschließende Wertung:
 
Wer in eine statistische Erhebung einer demokratisch legitimierten Partei, die sich den Erhalt deutscher kultureller Werte ganz oben auf ihre Fahnen geschrieben hat, gezielt und wider besseres Wissen die Ablehnung ausländischer Künstler an deutschen Bühnen hineininterpretiert, sät bewusst Zwietracht und stellt damit unter Beweis, dass er den Boden der Demokratie und der parlamentarischen Debatte bereits verlassen hat.
 
Dr. Rainer Balzer
Stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion

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