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AfD erhält breite Zustimmung für ihre aktuelle Debatte zu Dieselfahrverboten


AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Selbst Kochen, Rauchen und Adventskerzen überschreiten NOx-Grenzwerte deutlich!

Stuttgart. Einmal mehr gelang es der AfD-Landtagsfraktion, mit der von ihr beantragten aktuellen Debatte zum Dieselfahrverbot den „Regierungskoalitionären“ von Grünen und CDU die Maske der Scheinheiligkeit vom Gesicht zu ziehen. Nachdem die Grünen um Verkehrsminister Winfried Hermann gebetsmühlenartig ihre pseudoreligiösen Horrorvisionen einer Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub und NOx heruntergebetet hatten, ging selbst der Koalitionspartner auf Distanz. Während die SPD auf die „Wut und Resignation“ der um ihr Eigentum betrogenen Fahrzeugbesitzer abhebt, bezeichnet die FDP die Fahrverbote als Entscheidung „bar jeglicher Logik“! Harte Kritik übt die CDU am Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe (DUH) und fordert energisch das „Hinterfragen nicht haltbarer Grenzwerte“, an deren Glaubwürdigkeit „erhebliche Zweifel“ bestehen.“ Mit dieser Forderung war die AfD mehrfach an der grün-schwarzen Mehrheit gescheitert. „Erst jetzt, wo die Fahrverbote für bis zu 100 000 Fahrzeugbesitzer akut werden, schwenkt sogar die CDU auf die Linie der AfD um – offensichtlich haben wir erneut in ein Wespennest gestochen, das das tiefe Zerwürfnis der ungleichen Regierungskoalitionäre zutage treten lässt“, unterstreicht Bernd Gögel.

Verantwortungslose Verkehrs- und Wirtschaftspolitik der Regierungskoalition

Mit Nachdruck macht der AfD-Fraktionsvorsitzende auf die Unsinnigkeit der Fahrverbote, die schwammigen Ausnahmeregelungen sowie die Unmöglichkeit ihrer Überprüfung aufmerksam. Die verantwortungslose Verkehrspolitik der Landesregierung analysiert Bernd Gögel nicht nur als unaufhaltsamen „Marsch in die Absurdität“, sondern vielmehr als „Neuauflage der mittelalterlichen Hexenjagd“, die bis zur flächendeckenden automatisierten Kennzeichenkontrolle reicht. Gögel fordert die grünen Hardliner auf, auch beim Rauchen oder der Benutzung von Adventskerzen die gleichen Feinstaub- und NOx-Maßstäbe anzulegen. „Der Stuttgarter Lungenarzt Dr. Martin Hetzel hat in der Luftschadstoffdebatte von einer ‚ungerechtfertigten Beunruhigung der Bevölkerung‘ gesprochen“, so der AfD-Abgeordnete. „Ähnlich äußerte sich sein Kollege Prof. Dietrich Köhler, der für Zigarettenrauch eine millionenfach höhere Feinstaubkonzentration als in der Luft analysierte. Warum haben wir in Baden-Württemberg und insbesondere am Neckartor kein generelles Rauchverbot im öffentlichen Raum? Auch ein Adventskranz mit vier Kerzen – so das Max-Planck-Institut für Bildungsforschung – kann eine Überschreitung von NOx-Grenzwerten bewirken.“

Sind unsere Wissenschaftler Idioten?

Besonders deutlich werde die Willkür der NOx-Grenzwertfestlegung von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft an einem ganz anderen Beispiel, so Gögel. „Fachleute des Karlsruher Instituts für Technologie haben festgestellt, das beim Kochen an einem Gasherd NO2-Spitzenwerte von über 4000 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gemessen wurden – das Hundertfache des Grenzwerts für den Straßenverkehr. Da drängt sich die Frage auf: Ist Kochen jetzt gesundheitsschädlich oder sind unsere Wissenschaftler Idioten?“ Derzeit könne die AfD-Fraktion für die Menschen in Baden-Württemberg nur noch zwei Dinge tun, so Gögel: „Zum einen für die Nachwelt die bürger- und wirtschaftsfeindliche ideologische Idiotie der Verbotsansinnen dokumentieren, und zum anderen die Ausdehnung von Fahrverboten auf moderne Euro-5-Fahrzeuge als offensichtlich zwecklos und schädlich abwenden!“

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