Keine neuen Versorgungsposten für Bürokraten!

Stuttgart. Die Forderung der „Spitzenkandidatin“ der CDU, Frau Bildungsministerin Eisenmann nach einem (weiteren) Ministerium für Digitalisierung kommentiert der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Klaus Dürr MdL wie folgt: Der Digitalisierungsausbau im Land ist eine Querschnittsaufgabe für alle Bereiche. Im Gegensatz zu e (...)

Zustand der Landstraßen im Kreis Freudenstadt noch schlimmer als befürchtet

Zustand der Landstraßen im Kreis Freudenstadt noch schlimmer als befürchtet   Stuttgart/Freudenstadt: Der Zustand der Landstraßen im Kreis Freudenstadt ist katastrophal, wie eine kleine Anfrage (Drucksache 16/7476) des Abgeordneten der AfD Fraktion, Klaus Dürr, offenbart. Insgesamt 57,52% der laut Zustandserfassung und –bew (...)

Beschämende Unterstützung für baden-württembergische Aussteller auf „Grüner Woche“

Udo Stein MdL und Klaus Dürr MdL: Beschämende Unterstützung für baden-württembergische Aussteller auf „Grüner Woche“ Stuttgart. Bei ihrem Besuch auf der 85. Internationalen Grünen Woche in Berlin mussten die AfD-Landtagsabgeordneten Udo Stein und Klaus Dürr mit Erschrecken feststellen, dass die diesjä (...)

Kritik beim Breitbandgipfel Region Nordschwarzwald

Klaus Dürr MdL: Deutliche Kritik beim Breitbandgipfel Region Nordschwarzwald Stuttgart/Calw. Nach seinem Besuch des „Breitbandgipfels Region Nordschwarzwald“ in Calw-Hirsau ist Klaus Dürr, Mitglied des Innenausschusses und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, weiterhin pessimistisch, dass die (...)

Ordnungsruf und Antisemitismus im Stuttgarter Landtag

Stellungnahme von Daniel Rottmann MdL zum heutigen Ordnungsruf durch die stellvertretende Landtagspräsidentin Sabine Kurtz (CDU) Stuttgart, 17. Oktober 2019/kpk „In der heutigen Debatte habe ich als Landtagsabgeordneter der AfD den Abgeordneten der Grünen Hans-Ulrich Sckerl als Antisemiten bezeichnet und dafür einen Ordnungsruf erhalten (...)

Neukonzeption der Digitalen Bildungsplattform „ella“ mit vielen offenen Fragen

Dr. Rainer Balzer MdL und Klaus Dürr MdL: Neukonzeption der Digitalen Bildungsplattform „ella“ mit vielen offenen Fragen 26.09.2019 Stuttgart. „Wieder einmal haben sich die Befürchtungen der AfD-Fraktion vollumfänglich bestätigt: Die von der AfD-Fraktion bereits mehrfach beanstandete unvollständiger Vorbereitung s (...)

Pragmatismus statt Wortklaubereien

Klaus Dürr MdL: Pragmatismus statt Wortklaubereien – Digitalisierungsversprechen müssen endlich erfüllt werden 25.09.2019 Stuttgart. Auf die erneut erhobene Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium antwortete „… ein Sprecher des baden-württembergischen Digitalisierungsmi-nisteri (...)

Gefahren beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“

Udo Stein MdL: AfD-Fraktion sieht Gefahren beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“ 24.09.2019 Stuttgart. Der Natur- und Umweltschutz ist für uns alle eine lebenswichtige Aufgabe. Und Demokratie wird durch Volksbegehren praktisch und lebendig. Dennoch sehen sie Agrarpolitiker der AfD-Landtagsfraktion beim Volksbegehren „Rettet die Biene (...)

Seehofer – vom Hardliner zum Flüchtlingshelfer

Daniel Rottmann MdL und Klaus Dürr MdL: Innenminister Seehofer – vom Hardliner zum Flüchtlingshelfer 20.09.2019 Stuttgart. Drastische Worte findet der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), 25 Prozent jener „Flüchtlinge“ aufzunehmen, die nach dem Regierungsw (...)