Kritik beim Breitbandgipfel Region Nordschwarzwald

Klaus Dürr MdL: Deutliche Kritik beim Breitbandgipfel Region Nordschwarzwald Stuttgart/Calw. Nach seinem Besuch des „Breitbandgipfels Region Nordschwarzwald“ in Calw-Hirsau ist Klaus Dürr, Mitglied des Innenausschusses und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, weiterhin pessimistisch, dass die (...)

Ordnungsruf und Antisemitismus im Stuttgarter Landtag

Stellungnahme von Daniel Rottmann MdL zum heutigen Ordnungsruf durch die stellvertretende Landtagspräsidentin Sabine Kurtz (CDU) Stuttgart, 17. Oktober 2019/kpk „In der heutigen Debatte habe ich als Landtagsabgeordneter der AfD den Abgeordneten der Grünen Hans-Ulrich Sckerl als Antisemiten bezeichnet und dafür einen Ordnungsruf erhalten (...)

Neukonzeption der Digitalen Bildungsplattform „ella“ mit vielen offenen Fragen

Dr. Rainer Balzer MdL und Klaus Dürr MdL: Neukonzeption der Digitalen Bildungsplattform „ella“ mit vielen offenen Fragen 26.09.2019 Stuttgart. „Wieder einmal haben sich die Befürchtungen der AfD-Fraktion vollumfänglich bestätigt: Die von der AfD-Fraktion bereits mehrfach beanstandete unvollständiger Vorbereitung s (...)

Pragmatismus statt Wortklaubereien

Klaus Dürr MdL: Pragmatismus statt Wortklaubereien – Digitalisierungsversprechen müssen endlich erfüllt werden 25.09.2019 Stuttgart. Auf die erneut erhobene Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium antwortete „… ein Sprecher des baden-württembergischen Digitalisierungsmi-nisteri (...)

Gefahren beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“

Udo Stein MdL: AfD-Fraktion sieht Gefahren beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“ 24.09.2019 Stuttgart. Der Natur- und Umweltschutz ist für uns alle eine lebenswichtige Aufgabe. Und Demokratie wird durch Volksbegehren praktisch und lebendig. Dennoch sehen sie Agrarpolitiker der AfD-Landtagsfraktion beim Volksbegehren „Rettet die Biene (...)

Seehofer – vom Hardliner zum Flüchtlingshelfer

Daniel Rottmann MdL und Klaus Dürr MdL: Innenminister Seehofer – vom Hardliner zum Flüchtlingshelfer 20.09.2019 Stuttgart. Drastische Worte findet der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), 25 Prozent jener „Flüchtlinge“ aufzunehmen, die nach dem Regierungsw (...)

„Fridays for Future“

13.09.2019 Stuttgart/Freudenstadt Heute war es auch in Freudenstadt wieder soweit, es wird „gestreikt“. Die sogenannten „Fridays for Future“ Demonstrationen haben wohl bereits den herbeigeredeten Charakter einer Jugendbewegung verloren und wurden offenbar durch andere Interessensgemeinschaften gekapert. So unterstützen oft u. a (...)

Instrumentalisierung von Jugendlichen für politische Kampagnen endlich Riegel vorschieben

Klaus Dürr MdL: Instrumentalisierung von Jugendlichen für politische Kampagnen endlich Riegel vorschieben 12.09.2019 Stuttgart. In Hinblick auf den Schulbeginn in dieser Woche sollten verantwortungsbewusste Politiker und Medien Schüler motivieren, ohne Fehlzeiten am Unterrichtsgeschehen teilzunehmen. Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnet (...)

Stellungnahme zur Bildungsplattform „ella“

Stellungnahme von Klaus Dürr MdL zur Bildungsplattform „ella“ 09.09.2019 „Die im Gutachten des Landesrechnungshofes angeführten gegenseitigen Forderungen zwischen Landesregierung und ITEOS sind ein weiteres Stück aus dem Tollhaus. Überhaupt darüber nachzudenken, dass eine Behörde die andere verklagt, ist einfa (...)