htmlentities($this->newsarticle->headline)

Strobls Knausrigkeit bei den Feuerwehrmitteln brandgefährlich für die Bevölkerung


Pressemitteilung vom 9. Januar 2018/kpk

MdL Klaus Dürr: Strobls Knausrigkeit bei den Feuerwehrmitteln brandgefährlich für die Bevölkerung

Stuttgart. Die Äußerungen von Innenminister Strobl auf der Pressekonferenz vom Sonntag, 7. Januar, zum Thema Feuerwehr machen Klaus Dürr – Mitglied der Fraktion der AfD und des Innenausschusses im Stuttgarter Landtag – fassungslos: „Während sich Minister Strobl selbst beweihräuchert, herrschen bei den Feuerwehren im Land eklatante Ausrüstungs- und Ausbildungsmängel“, so Dürr. Auch wenn die Feuerwehr aufgrund der gestiegenen Feuerschutzsteuer etwas mehr Geld erhalte, was eine reine Selbstverständlichkeit sein muss, ändere sich nichts am Investitionsstau an Fahrzeugen und Gebäuden und an Ausbildungsmängeln. Die Erhöhung des Zuschusses für den Feuerwehrnachwuchs um 5 Euro (!) pro Kopf und Jahr sei lächerlich. Dieses Ministerversagen sei für die Feuerwehr als auch für die Bürger im wahren Sinne des Wortes brandgefährlich.

Innenminister ignoriert Hilferufe der Feuerwehr

„Dass der Innenminister die Warnungen der AfD in den Wind schlägt, mag ja nicht verwundern, aber dass er sogar den Feuerwehrverband, dessen Präsidenten und seinen Amtsvorgänger Gall ignoriert, und dies angesichts eines Anstiegs von Feuerwehreinsätzen von zuletzt 23 Prozent im Jahr, müsste zum Aufschrei führen“, so Dürr weiter. Die Genannten hatten unisono zuletzt im Dezember des vergangenen Jahres den Minister auf klaffende Investitionslücken und Nachholbedarf sowie auf Aus- und Fortbildungslücken hingewiesen und darauf, dass die Zuwendungen aus der Steuer bei weitem nicht ausreichen. Die Kommunen tragen danach jährlich eine halbe Milliarde zur Finanzierung der Feuerwehren selbst.

AfD fordert zusätzliche Steuermittel für die Feuerwehr

Klaus Dürr verweist darauf, dass er für die AfD bei den Haushaltsberatungen eine Verdoppelung der veranschlagten Mittel allein für die Gemeindefeuerwehren beantragt habe, nachdem die Regierung auf seine Nachfrage zugeben musste, dass rund die Hälfte der Förderanträge abgelehnt worden sei. Dieser Antrag war aber von allen anderen Parteien aus offensichtlich ideologischen Gründen arrogant abgebügelt worden. „Dass sich der Minister hinstellt und davon spricht, die Feuerwehr sei gut aufgestellt, ist nicht allein ein Beleg für die verlorene Bodenhaftung des Ministers; sie beweist zudem, dass er offenbar keine Ahnung vom Sachverhalt hat oder, noch schlimmer, ihm dieser Sachverhalt egal ist. Die Feuerwehr ist bei weitem nicht gut aufgestellt, sondern wird mit dieser falschen Sparsamkeit bald abgestellt sein“, so Klaus Dürr abschließend.

Weitere Beträge

Parteiausschlußverfahren Gedeon

Position zum "Lehrer-Meldeportal"

AfD-Politiker erstatten Anzeige gegen „indymedia“

Bad Herrenalb: Wichtige Anregungen für die Arbeit im Landtag

Überprüfung der Behörde BitBW sinnvoll, Begründung „ella“ nur ein Ablenkungsmanöver

Geplantes Gewerbegebiet „Hau & Holzwiese“ Horb-Ahldorf – erhebliche Umweltauswirkungen

Doppelte Staatsangehörigkeit bedeutet Loyalitätskonflikte

Distanzierung von Aussagen des Abgeordneten Stefan Räpple

Zügiger Ausbau der Gäubahn

Notwendigkeit der AfD bestätigt

Stellungnahme zum Urteil des BVerfG zum Rundfunkzwangsbeitrag

Wir brauchen eine Transformations-Prämie

Kranzniederlegung im Gedenken an Volksaufstand von 1953 - gemeinsame Sitzung Landtagsfraktion und Landesgruppe im Deutschen Bundestag

Rettet den Diesel!

Die EU bestellt – Kommunen, Unternehmen und Bürger bezahlen!

Minister Untersteller weist „Förderkulisse Wolfprävention“ aus – mehr Arbeit und höheres Risiko für die Landwirte

zu Gast beim Jahresempfang im Reservistenverband

Lehrermangel und Digitalisierung, Gespräch mit dem LEB in Herrenberg

Klaus Dürr MdL begrüßt die Initiative zur Gigabit-Allianz

ITEOS - Digitalisierung von vorgestern

Rücktritt Strobls löst Probleme nicht. AfD-Abgeordnete fordern bessere Kommunikationspolitik durch Innenministerium.

„Osmanen Germania BC“

Landtagsabgeordnete informieren sich über Glasfaser-Ausbau

AfD erstattet Strafanzeige

Gedenken an Opfer von Gewalt und Diktatur aufrechterhalten

Grüne und CDU uneins in der Bildungspolitik

Deeskalationstraining und Selbstverteidigung als Teil der Ausbildung von Rettungsdienst und Feuerwehr

Auch SPD und FDP für Immobilien-Dilemma verantwortlich

AfD schließt sich der Forderung der Bauern- und Jagdverbände zu Afrikanischen Schweinepest vorbehaltlos an

Strobls Knausrigkeit bei den Feuerwehrmitteln brandgefährlich für die Bevölkerung