AfD-Politiker erstatten Anzeige gegen „indymedia“

Aufruf zum Mord: AfD-Politiker Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr erstatten Anzeige gegen „indymedia“  Stuttgart. Die Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion im Innenausschuss Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr haben bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige wegen „Aufrufes zum Mord“ (...)

Überprüfung der Behörde BitBW sinnvoll, Begründung „ella“ nur ein Ablenkungsmanöver

Stuttgart. Zur Ankündigung von Innenminister Thomas Strobl (CDU), die IT-Behörde BitBW auf den Prüfstand zu stellen, sagt der Sprecher für Digitalpolitik der AfD-Fraktion Klaus Dürr MdL: „Die Evaluation der BitBW und der gesetzlichen Grundlage halte ich für absolut richtig und wichtig. Die Begründung des Herrn Strobl (...)

Geplantes Gewerbegebiet „Hau & Holzwiese“ Horb-Ahldorf – erhebliche Umweltauswirkungen

Bereits am 26.07.2018 stellte MdL Klaus Dürr, zuständig für den WK Freudenstadt als AfD Betreuungsabgeordneter, eine Kleine Anfrage (Drucksache 16/4551) an die Landesregierung zum geplanten Gewerbegebiet in Horb-Ahldorf. „Die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau muss für die Stadt Horb wie eine scha (...)

Doppelte Staatsangehörigkeit bedeutet Loyalitätskonflikte

Daniel Rottmann und Klaus Dürr Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.08.2018 Die Mitglieder der AfD im Innenausschuss des Stuttgarter Landtages, die Abgeordneten Daniel Rottmann und Klaus Dürr, lehnen die in Medienberichten bekanntgewordene Praxis ab, wonach mittlerweile die Mehrzahl der Einbürgerungen unter Beibehaltung der alten Staatsangeh (...)

Distanzierung von Aussagen des Abgeordneten Stefan Räpple

Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg distanziert sich in vollem Umfang von den Aussagen des Abgeordneten Stefan Räpple Stuttgart. Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag von Baden-Württemberg distanziert sich in aller gebotenen Schärfe von den in der vergangenen Woche veröffentlichten Aussagen ihres (...)

Zügiger Ausbau der Gäubahn

Lars Patrick Berg MdL: Zügiger Ausbau der Gäubahn Stuttgart. Der Tuttlinger Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg hat einen Brief*1 an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verfasst. In diesem Brief thematisiert Berg den Ausbau der Gäubahn und die Verbindung nach Zürich. Dazu sagte Berg: „Der Bundesverkehrswegeplan sieh (...)

Notwendigkeit der AfD bestätigt

Daniel Rottmann MdL: Die Notwendigkeit der AfD wurde bestätigt Weingarten. Am vergangenen Montag kam es zu einem großen Andrang und überfülltem Saal, als die AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Dürr (Digitalisierung) und Daniel Rottmann (Migration) zu einer Informationsveranstaltung über Innenpolitische Themen aus dem Landtag lude (...)

Stellungnahme zum Urteil des BVerfG zum Rundfunkzwangsbeitrag

Stellungnahme von Dr. Heiner Merz, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, zum Urteil des BVerfG zum Rundfunkzwangsbeitrag:  18.07.2018 „Das Bundesverfassungsgericht bestätigte, wie ja leider zu erwarten war, die Gebrüder Kirchhoff'sche Rechtsauffassung, nämlich dass Wohnungsbesitzer u (...)

Wir brauchen eine Transformations-Prämie

Klaus Dürr MdL schreibt an Innenminister: „Wir brauchen eine Transformations-Prämie“ Stuttgart. „Die Digitalisierung kommt. Sie kommt mit oder gegen uns. Kommt sie mit uns, können wir sie formen und gestalten. Doch im Zeitplan hinkt das Land hinterher. Diesen Eindruck teilen meine Gesprächspartner aus Unternehmen ebenso (...)